Wichtige europäische Wirtschaftszweige durch Produkt- und Markenpiraterie geschädigt

 

Berlin, 25. Oktober 2016: In einem gemeinsamen Bericht haben das Europäische Patentamt (EPA) und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut die Bedeutung der Wirtschaftszweige betont, die in verstärktem Maß Schutzrechte nutzen. Im Zeitraum zwischen 2011 und 2013 trugen diese Wirtschaftszweige über 42 % zur gesamten Wirtschaftsleistung in der EU bei, mehr als 82 Millionen Arbeitsplätze in diesen Branchen hingen direkt oder indirekt vom Schutz geistigen Eigentums ab. Beschäftigte in schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen erhielten zudem weit überdurchschnittliche Löhne und Gehälter, was für eine hohe Wertschöpfung dieser Arbeitsplätze spricht.

„Über diesen für Deutschland und Europa unverzichtbaren Wirtschaftszweigen hängt jedoch ein Damoklesschwert", meint der APM-Vorstandsvorsitzende Volker Bartels, „Dies sind die massiven Probleme mit Produkt- und Markenpiraterie, mit denen sich die allermeisten Unternehmen aus diesen Branchen immer wieder konfrontiert sehen."
Nach der unlängst veröffentlichen Statistik der europäischen Zollbehörden wurden 2015 mehr als 40 Millionen Fälschungen an den Grenzen aufgehalten, das waren noch einmal 5 Millionen mehr als ein Jahr zuvor und doch nur die Spitze des Eisbergs.

„Damit die Unternehmen das Problem angehen und effektiv gegen Fälscher vorgehen können, muss der rechtliche Rahmen stimmen", konstatiert Bartels, „doch leider dauern Gerichtsverfahren in einigen Teilen Europas sehr lange und verursachen darüber hinaus noch extrem hohe Kosten. Zudem reicht der zu erwartende Schadensersatz oft nicht einmal aus, die Verfahrenskosten zu decken. Aber Recht zu haben und dies auch zu bekommen darf kein Verlustgeschäft sein."
Die Europäische Kommission evaluiert derzeit die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechten des geistigen Eigentums. "Es ist zu hoffen, dass bei einer Modernisierung des europäischen Rechtsrahmens diese Probleme angegangen werden können", so Bartels.

„Das Problem lässt sich allerdings nicht allein auf dem Rechtsweg lösen. Wünschenswert wäre es, wenn illegale Angebote so schnell wieder verschwinden, dass den Unternehmen gar nicht erst Schaden entsteht. Hier sind vor allem die Verkaufsplattformen im Internet und andere Internetdienstleister gefordert. Würden die wichtigsten von ihnen konsequenter gegen Fälschungen vorgehen, wären wir der Lösung schon ein gutes Stück näher", ergänzt Bartels. "Denn ein großer Teil des Handels mit Fälschungen wird inzwischen online abgewickelt."

 


Über APM

Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM) setzt sich seit 1997 als branchenübergreifender Verband für den Schutz geistigen Eigentums ein. APM ist eine Gemeinschaftsinitiative des Deutschen- Industrie- und Handelskammertages (DIHK), des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Markenverbandes. Im APM engagieren sich namhafte Unternehmen aus verschiedensten Branchen für ein Umfeld, in dem sich kreative Tätigkeit entfalten und auf einen effektiven Schutz bauen kann.


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