Massenhaft gefälschte Produkte auf Handelsplattformen

Immer noch blüht der Online-Handel mit Fälschungen, die Plattformen tun zu wenig dagegen. Der im EU-Parlament diskutierte Digital Services Act könnte dringende Veränderungen bringen.

 

Berlin, 15. Oktober 2020: Im Jahr 2000 bereiteten sich die großen Online-Handelsplattformen gerade auf die Eroberung des deutschen Marktes vor und erweiterten ihr Angebot - z.B. um die gerade neuen DVDs. Der Online-Handel insgesamt setzte gerade einmal eine Milliarde Euro um - ein Bruchteil des Umsatzes einzelner großer Plattformen heute.
Die Start-Ups von damals sind ihren Kinderschuhen längst entwachsen und haben sich zu Riesen entwickelt. Folgerichtig sollen nun auch die Regelungen der 20 Jahre alten EU-Richtlinie erneuert und modernisiert werden: Das Europäische Parlament stimmt in den nächsten Tagen über verschiedene Vorschläge zum Digital Services Act ab, der auch die Verantwortung der Plattformen neu regeln könnte.

 

„Die Plattformen müssen endlich dazu gebracht werden, sich stärker gegen Fälschungen auf ihren Seiten einzusetzen", meint Volker Bartels, Vorstandsvorsitzender des Aktionskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie, „Die Selbstverpflichtungen und freiwilligen Vereinbarungen der letzten Jahre haben leider zu keiner wesentlichen Verbesserung der Situation geführt."
Die Plattformen entfernen zwar in den meisten Fällen rechtswidrige Angebote, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werden. Sie zeigen sich aber in Bezug auf präventive Maßnahmen und Sanktionen gegenüber auffälligen Händlern nicht besonders kooperativ. Leider fehlt oft auch die notwendige Transparenz, denn Informationen zu den Rechtsverletzungen werden nur zögerlich oder überhaupt nicht herausgegeben. Eine effektive Verfolgung von Rechtsverletzungen ist so kaum möglich.

 

Ein besonderer Dorn im Auge der Unternehmen ist, dass die Plattformen oft nicht einmal die auf ihren Seiten tätigen Händler kennen. Einige Plattformen verlangen zur Registrierung nur eine gültige E-Mail-Adresse - aber selbst, wenn Namen und Adressen abgefragt werden, werden diese Angaben in vielen Fällen nicht richtig überprüft. So hat der BGH noch vor kurzem die Verurteilung eines Angeklagten bestätigt, der sich auf verschiedenen Handelsplattformen mit falschem Namen registriert und zahlreiche Käufer betrogen hatte.
„Die Plattformen müssen dieser Praxis endlich einen Riegel vorschieben", fordert Bartels, „Es ist nicht einzusehen, warum Händler im Internet ihre Identität nicht preisgeben müssen." „Im stationären Handel wäre das undenkbar. Es geht hier um gewerbliche Händler", betont Bartels, „die nicht für die von Ihnen verkauften Produkte einstehen wollen. Die derzeitige Praxis vieler Plattformen macht es ihnen dabei leicht. Die Identität des Rechtsverletzers ist häufig schwer zu ermitteln und die Kunden erfahren oftmals gar nicht, wenn sie betrogen wurden." Denn obwohl die Handelsplattformen über alle nötigen Informationen verfügen, werden die Käufer über Fälschungen selbst dann nicht informiert, wenn von den rechtsverletzenden Produkten ernsthafte Gefahren ausgehen könnten. „Das ist sehr häufig der Fall", weiß Bartels, „In den vergangenen Jahren wurde regelmäßig mehr als ein Drittel der von den Zollbehörden beschlagnahmten Fälschungen als potenziell gesundheitsgefährdend eingestuft. Hier wird also ohne Not die Sicherheit der Verbraucher aufs Spiel gesetzt."

 

 

Über den APM

Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM) setzt sich seit 1997 als branchenübergreifender Verband für den Schutz geistigen Eigentums ein. Der APM ist eine Gemeinschaftsinitiative des Deutschen- Industrie- und Handelskammertages (DIHK), des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Markenverbandes. Im APM engagieren sich namhafte Unternehmen aus verschiedenen Branchen für ein Umfeld, in dem sich innovative Tätigkeit entfalten und auf einen effektiven Schutz bauen kann.

 

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