FAQs

Was ist eigentlich geistiges Eigentum?

Warum ist geistiges Eigentum und sein Schutz wichtig für uns?

 

 

Was ist eine Marke?

Die Marke stellt ein Kennzeichnungsmittel dar, um Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Derjenige, der das Zeichen auf dem Produkt oder auf den Unterlagen der angebotenen Waren oder Dienstleistungen sieht, bringt es mit einem ganz bestimmten Hersteller oder Anbieter in Verbindung. Wenn beispielsweise das Produkt Nivea-Creme gekauft wird, weiß jeder, dass diese Creme einen bestimmten, wenn auch vielleicht namentlich nicht bekannten Hersteller zuzuordnen ist.

Ihr Schutz ergibt sich durch Eintragung in das Markenregister oder durch Benutzung.

Das Markenrecht schützt übrigens auch geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben.

Zu den geschäftlichen Bezeichnungen zählen Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Diese Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden (§5 MarkenG)

Geographische Herkunftsangaben weisen, ebenso wie die Marke, auf die Herkunft eines Produktes hin. Es handelt sich dabei um Namen von Orten, Gebieten etc. die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft benutzt werden (z.B. Dresdner Stollen)

Was ist ein Patent ?

Das Patent schützt Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Patentschutz können technische Gegenstände und Verfahren erlangen, wie z.B. Maschinen, Geräte und deren Teile, chemische Erzeugnisse, aber auch Verfahren zur Herstellung von Erzeugnissen sowie Arbeits- und Anwendungsverfahren. Entscheidend ist die wirtschaftliche Verwertbarkeit.
Ihr Schutz ergibt sich aus dem Patentgesetz.

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster (oft als kleines Patent bezeichnet) ist ein dem Patent sehr ähnliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Verfahrenserfindungen sind nicht umfasst. Im Gegensatz zum Patent ist das Gebrauchsmuster kostengünstiger, vermittelt aber auch nicht den gleichen Rechtsschutz.
Sein Schutz ergibt sich aus dem Gebrauchsmustergesetz.

Was ist ein Geschmacksmuster bzw. Designschutzrecht?

Das Geschmacksmuster bzw. Designschutzrecht bietet Schutz für die schöpferische Leistung, die sich auf die äußere Form, das Design, konzentriert. Dieses Schutzrecht ist besonders für Produkte interessant, bei denen die Kaufentscheidung durch die gute äußere Gestaltung gefördert wird.
Sein Schutz ergibt sich aus dem Designgesetz und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Verordnung.

Was ist ein Urheberrecht?

Das Urheberrecht ist mit den gewerblichen Schutzrechten eng verwandt. Es umfasst insbesondere Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt wird die persönliche geistige Schöpfung, die sich nach außen manifestiert.
Sein Schutz ergibt sich aus dem Urheberrechtsgesetz.

Was ist eine Topographie?

Als Topographie versteht man die Oberflächengestaltung von Mikrochips, denen unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsschutz zukommt.
Ihr Schutz ergibt sich aus dem Halbleitergesetz.

Was ist Produkt- und Markenpiraterie?

Eine genauere Definition nimmt die Europäische Kommission vor. Demnach handelt es sich um die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts (Fabrik- oder Handelsmarke, Patent, Geschmacks- oder Gebrauchsmuster, geographische Bezeichnung), eines Urheberrechts bzw. Leistungsschutzrechts (Schutz der ausübenden Künstler, Schutz der Hersteller von Tonträgern, Schutz der Hersteller von Filmerstaufzeichnungen, Schutz von Sendeunternehmen) oder des Rechts sui generis des Herstellers einer Datenbank (vgl. Europäische Kommission-Grünbuch zur Bekämpfung von Nachahmungen und Produkt- und Dienstleistungspiraterie im Binnenmarkt, 1998)

Welche rechtlichen Folgen hat Produkt- und Markenpiraterie?

Das Gesetz sieht für den Rechteinhaber diverse zivilrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer vor:

  • Unterlassung
  • Schadenersatz
  • Vernichtung
  • Rückruf
  • Auskunft
  • Vorlage von Urkunden / Besichtigung einer Sache
  • Urteilsbekanntmachung

Die Verletzung gewerblicher Schutzrechte kann strafbar sein. Die einschlägigen Gesetze sehen Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe vor, bei gewerbsmäßiger oder bandenmäßiger Begehung sogar Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren und eine Mindeststrafe von 3 Monaten. In der Regel wird Piraterieware im Strafverfahren eingezogen und vernichtet.
Auch eine Beschlagnahme der schutzrechtsverletzenden Waren durch den Zoll ist möglich.

Dem Verbraucher stehen beim Kauf schutzrechtsverletzender Waren ebenfalls Rechte zu; denn solche Waren sind mangelhaft im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Daher stehen dem Käufer in der Regel diverse Gewährleistungsrechte zu (§§ 437ff. BGB).

Schon daraus ergibt sich, dass durch Produkt- und Markenpiraterie auch Verbraucherinteressen beeinträchtigt werden. „Der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums ist ein Kerninteresse der Verbraucher in allen Ländern,.." (G8 Chair Summary, 2007)

Cornelia Rudloff-Schäffer

Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts



„Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich im Interesse seiner Kundinnen und Kunden durch zahlreiche Kooperationen weltweit dafür ein, dass der Wert geistigen Eigentums geschätzt und Innovationen wirksam geschützt werden.
Der APM verfolgt dieselben Ziele mit publikumswirksamen und anschaulichen Aktivitäten, die sich mit unseren Aktionen gut ergänzen."