Produkt- und Markenpiraterie gefährden Innovationskraft deutscher Unternehmen

  • - 26. April ist Welttag des geistigen Eigentums
  • - Starke Rechte geistigen Eigentums sind notwendige Voraussetzung für Innovationen
  • - Nachfrage nach gefälschten Produkten muss gesenkt werden

Berlin, 25.04.2013. Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums fordert der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) die geistigen Eigentumsrechte wieder zu stärken Die weltweite Vermarktung von Ideen und Erfindungen ist ein Grundstein für den Erfolg deutscher Unternehmen. Ein wirksamer Schutz geistigen Eigentums und rasche Ergebnisse im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie sind für den Wirtschaftsstandort Deutschland von zentraler Bedeutung. „Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums sollten wir uns der Rolle dieser Rechte in unserer Gesellschaft bewusst werden. Wer auf neuartige und verbesserte Produkte Wert legt, muss geistiges Eigentum anerkennen. Es bildet die Grundlage für alle Innovationen", sagt Dr. Rüdiger Stihl, Vorstandsvorsitzender des APM in Berlin. „Das Unrechtsbewusstsein bei der Verletzung dieser Rechte ist aber erstaunlich gering. Der Kauf gefälschter Produkte ist gesellschaftlich akzeptiert."

Oft fehlt in der Öffentlichkeit das Hintergrundwissen über die Produkt- und Markenpiraterie. Der Verbraucher weiß nicht, dass er das größte Risiko trägt. Plagiate sind überwiegend von sehr schlechter Qualität, oft verbunden mit erheblichen Risiken für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, wenn beispielsweise Medikamente, Genussmittel, Elektrogeräte oder sicherheitsrelevante Ersatzteile gefälscht werden.  „Es muss unser Ziel sein, die Nachfrage nach gefälschten Produkten zu senken", betont Dr. Stihl. Eine Studie von Ernst & Young, bei der die Besucher einer APM-Wanderausstellung befragt wurden, zeigt, dass vor allem Aufklärung vom Kauf eines Plagiats abhalten kann. 78 Prozent der Befragten wollten nach Erhalt von Hintergrundinformationen vom Kauf einer Fälschung absehen, weitere 11 Prozent zogen diesen Schritt in Erwägung. „Wenn auch nur die Hälfte der Ausstellungsbesucher wirklich so handelt, haben wir viel erreicht", so Dr. Stihl. „Ich sehe hier die Politik und auch die Wirtschaft in der Pflicht, in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein zu schaffen und klare Zeichen zu setzen, dass der Diebstahl geistigen Eigentums nicht akzeptiert wird."

Bei der offiziellen Veranstaltung von APM, BDI, DIHK und Markenverband anlässlich des Tages des geistigen Eigentums in Berlin steht in diesem Jahr der Mittelstand im Fokus. „Produktpiraterie ist kein Luxusproblem einiger Großkonzerne. Gefälscht wird, was erfolgreich ist. Der deutsche Mittelstand bringt eine große Bandbreite international erfolgreicher Produkte hervor. Er ist stark von Fälschungen betroffen, angefangen von Armaturen für das Badezimmer bis hin zu Zylinderköpfen", so Dr. Stihl. Der APM ruft daher die Politik auf, die Problematik aktiv anzugehen und sich für die notwendigen Rahmenbedingungen einzusetzen. „Wenn ein Unternehmen einen Fall von Produktpiraterie anzeigt, der gewerbsmäßige Fälscher am Ende aber straffrei bleibt, dann ist dies das falsche Zeichen für alle Seiten", erläutert Dr. Stihl. „Der APM fordert daher eine Mindeststrafe für bandenmäßige und gewerbsmäßige Markenverletzungen. Die aktuelle Rechtslage und vor allem ihre Umsetzung bieten keinerlei Abschreckungspotential, das dem angerichteten Schaden und den Gefahren für die Verbraucher auch nur annähernd gerecht würde."

Der Schutz geistigen Eigentums muss ohne Ausnahmen gewährleistet sein. Derzeit führt eine Schutzlücke im Markenrecht dazu, dass gefälschte Waren im Transit durch das Zollgebiet der Europäischen Union nur in Ausnahmefällen angehalten werden dürfen. Dies bietet Produktfälschern ein offenes Einfallstor in die EU. Auch die vorgeschlagene Einführung von Einheitsverpackungen für Tabakprodukte, der am dritthäufigsten gefälschten Produktkategorie in der EU, begünstigt Fälschungen. Generische, also markenneutrale Verpackungen würden es den Ermittlungsbehörden deutlich erschweren, gefälschte Waren zu identifizieren und anschließend zu beschlagnahmen.   

Über APM

Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM) setzt sich seit 1997 als branchenübergreifender Verband für den Schutz geistigen Eigentums ein. APM ist eine Gemeinschaftsinitiative des Deutschen- Industrie- und Handelskammertages (DIHK), des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Markenverbandes. Im APM engagieren sich namhafte Unternehmen aus verschiedensten Branchen für ein Umfeld, in dem sich erfinderische Tätigkeit entfalten und auf einen effektiven Schutz bauen kann.

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