FAQs

Was ist eigentlich geistiges Eigentum?

Als geistiges Eigentum werden absolute Rechte an immateriellen Gütern beschrieben, die gegenüber jedermann gelten. Es geht um die Rechtsvorschriften, die das Recht des geistigen Schaffens auf kulturellem und gewerblichen Gebiet betreffen. Hierzu zählen die sog. Gewerblichen Schutzrechte (z.B. Patent, Marke, Designschutzrecht und Gebrauchsmuster), aber auch das Urheberrecht.
Eine Auflistung der entsprechenden Rechte wird in dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) zur Welthandelsorganisation vorgenommen

Warum ist geistiges Eigentum und sein Schutz wichtig für uns?

Gerade für Deutschland als rohstoffarmen Land, als Land der Dichter und Denker, als Exportweltmeister, als Land der „hidden champions" kommt dem Geistigen Eigentum und seinem Schutz besondere Bedeutung zu. Deutschland ist ganz besonders von der Kreativität und dem Erfindungsreichtum seiner Unternehmen abhängig.

Viele Unternehmen weisen dementsprechend den immateriellen Werten eine höhere Bedeutung zu als den materiellen Gütern.

Laut einer Umfrage der Kommunikationsagentur fischer appelt unter 800 Unternehmen ist Innovationskraft, Erfindergeist, Forschung und Entwicklung die am häufigsten genannte Eigenschaft, um in Krisen zu bestehen.
Bei der Anmeldung internationaler Marken (IR-Marken) belegte Deutschland 2008 weltweit den ersten Platz.

Welche Anreize hat aber ein Unternehmen, in Forschung & Entwicklung zu investieren, wenn seine Entwicklungen und Innovationen nicht geschützt werden?
Deswegen ist der Respekt für das geistige Eigentum unverzichtbar. Geistiges Eigentum sorgt für Wettbewerbsfähigkeit und Fortschritt. Geistiges Eigentum ist das Kapital einer wissensbasierten und zukunftsorientierten Gesellschaft.

Was ist eine Marke?

Die Marke stellt ein Kennzeichnungsmittel dar, um Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Derjenige, der das Zeichen auf dem Produkt oder auf den Unterlagen der angebotenen Waren oder Dienstleistungen sieht, bringt es mit einem ganz bestimmten Hersteller oder Anbieter in Verbindung. Wenn beispielsweise das Produkt Nivea-Creme gekauft wird, weiß jeder, dass diese Creme einen bestimmten, wenn auch vielleicht namentlich nicht bekannten Hersteller zuzuordnen ist.

Ihr Schutz ergibt sich durch Eintragung in das Markenregister oder durch Benutzung.

Das Markenrecht schützt übrigens auch geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben.

Zu den geschäftlichen Bezeichnungen zählen Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Diese Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden (§5 MarkenG)

Geographische Herkunftsangaben weisen, ebenso wie die Marke, auf die Herkunft eines Produktes hin. Es handelt sich dabei um Namen von Orten, Gebieten etc. die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft benutzt werden (z.B. Dresdner Stollen)

Was ist ein Patent ?

Das Patent schützt Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Patentschutz können technische Gegenstände und Verfahren erlangen, wie z.B. Maschinen, Geräte und deren Teile, chemische Erzeugnisse, aber auch Verfahren zur Herstellung von Erzeugnissen sowie Arbeits- und Anwendungsverfahren. Entscheidend ist die wirtschaftliche Verwertbarkeit.
Ihr Schutz ergibt sich aus dem Patentgesetz.

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster (oft als kleines Patent bezeichnet) ist ein dem Patent sehr ähnliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Verfahrenserfindungen sind nicht umfasst. Im Gegensatz zum Patent ist das Gebrauchsmuster kostengünstiger, vermittelt aber auch nicht den gleichen Rechtsschutz.
Sein Schutz ergibt sich aus dem Gebrauchsmustergesetz.

Was ist ein Geschmacksmuster bzw. Designschutzrecht?

Das Geschmacksmuster bzw. Designschutzrecht bietet Schutz für die schöpferische Leistung, die sich auf die äußere Form, das Design, konzentriert. Dieses Schutzrecht ist besonders für Produkte interessant, bei denen die Kaufentscheidung durch die gute äußere Gestaltung gefördert wird.
Sein Schutz ergibt sich aus dem Designgesetz und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Verordnung.

Was ist ein Urheberrecht?

Das Urheberrecht ist mit den gewerblichen Schutzrechten eng verwandt. Es umfasst insbesondere Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt wird die persönliche geistige Schöpfung, die sich nach außen manifestiert.
Sein Schutz ergibt sich aus dem Urheberrechtsgesetz.

Was ist eine Topographie?

Als Topographie versteht man die Oberflächengestaltung von Mikrochips, denen unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsschutz zukommt.
Ihr Schutz ergibt sich aus dem Halbleitergesetz.

Was ist Produkt- und Markenpiraterie?

Eine genauere Definition nimmt die Europäische Kommission vor. Demnach handelt es sich um die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts (Fabrik- oder Handelsmarke, Patent, Geschmacks- oder Gebrauchsmuster, geographische Bezeichnung), eines Urheberrechts bzw. Leistungsschutzrechts (Schutz der ausübenden Künstler, Schutz der Hersteller von Tonträgern, Schutz der Hersteller von Filmerstaufzeichnungen, Schutz von Sendeunternehmen) oder des Rechts sui generis des Herstellers einer Datenbank (vgl. Europäische Kommission-Grünbuch zur Bekämpfung von Nachahmungen und Produkt- und Dienstleistungspiraterie im Binnenmarkt, 1998)

Welche rechtlichen Folgen hat Produkt- und Markenpiraterie?

Das Gesetz sieht für den Rechteinhaber diverse zivilrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer vor:

  • Unterlassung
  • Schadenersatz
  • Vernichtung
  • Rückruf
  • Auskunft
  • Vorlage von Urkunden / Besichtigung einer Sache
  • Urteilsbekanntmachung

Die Verletzung gewerblicher Schutzrechte kann strafbar sein. Die einschlägigen Gesetze sehen Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe vor, bei gewerbsmäßiger oder bandenmäßiger Begehung sogar Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren und eine Mindeststrafe von 3 Monaten. In der Regel wird Piraterieware im Strafverfahren eingezogen und vernichtet.
Auch eine Beschlagnahme der schutzrechtsverletzenden Waren durch den Zoll ist möglich.

Dem Verbraucher stehen beim Kauf schutzrechtsverletzender Waren ebenfalls Rechte zu; denn solche Waren sind mangelhaft im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Daher stehen dem Käufer in der Regel diverse Gewährleistungsrechte zu (§§ 437ff. BGB).

Schon daraus ergibt sich, dass durch Produkt- und Markenpiraterie auch Verbraucherinteressen beeinträchtigt werden. „Der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums ist ein Kerninteresse der Verbraucher in allen Ländern,.." (G8 Chair Summary, 2007)

 

 

 

 

Cornelia Rudloff-Schäffer

Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts



„Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich im Interesse seiner Kundinnen und Kunden durch zahlreiche Kooperationen weltweit dafür ein, dass der Wert geistigen Eigentums geschätzt und Innovationen wirksam geschützt werden.
Der APM verfolgt dieselben Ziele mit publikumswirksamen und anschaulichen Aktivitäten, die sich mit unseren Aktionen gut ergänzen."