Recht

Erfindungen, Know-how oder Marken sind wichtige Unternehmenswerte. Geschützt werden sie durch die sog. Gewerblichen Schutzrechte. Dazu gehören das Patent, das Gebrauchsmuster, die Marke, das Designschutzrecht (ehemals Geschmacksmuster). Auch das Urheberrecht vermittelt einen gleichgelagerten Schutz.

Diesen Schutzrechten ist gemein, dass das Recht zu ihrer Nutzung ausschließlich beim Rechteinhaber liegt. Ohne Erlaubnis darf das Zeichen oder Produkt kommerziell nicht benutzt werden.

Gewerbliche Schutzrechte entfalten in der Regel nur in einzelnen Ländern Wirkung. Es gibt aber auch Möglichkeiten des europaweiten bzw. internationalen Schutzes (siehe auch Übersicht über die Gewerblichen Schutzrechte bzw. www.dpma.de

Daraus ergeben sich vielfältige Rechte. Im Falle von Produkt- und Markenpiraterie stehen dem Rechteinhaber diverse zivilrechtliche Ansprüche zur Verfügung. Auch die Einleitung von Zollverfahren und strafrechtliche Sanktionen sind möglich.

Geregelt ist dies in den einschlägigen Spezialgesetzen, wie z.B. dem Marken- oder dem Patentgesetz.

Übersicht über die Gewerblichen Schutzrechte »

Gesetzestexte »

Was ist eigentlich Produkt- und Markenpiraterie ?

Produktpiraterie ist das verbotene Nachahmen und Vervielfältigen von Waren, für die die rechtmäßigen Hersteller Erfindungsrechte, Designrechte und Verfahrensrechte besitzen.

Markenpiraterie ist das illegale Verwenden von Zeichen, Namen, Logos (Marken) und geschäftlichen Bezeichnungen, die von den Markenherstellern zur Kennzeichnung ihrer Produkte im Handel eingesetzt werden. (Quelle: www.zoll.de)